Nix kapiert - Baumschutzverordnung mal wieder abgelehnt

18.05.21 –

Auch heftiger Regen hielt gut 70 Aschaffenburger*innen vor der Stadtratssitzung am Montag nicht davon ab, endlich die Verabschiedung einer Baumschutzverordnung einzufordern. Doch die Demonstration, an der auch unser Bundestagskandidat und Stadtrat Niklas Wagener sowie etliche GRÜNE Mitglieder teilnahmen, stieß bei der Stadtratsmehrheit von CSU und SPD erneut auf taube Ohren. Zum dritten Mal seit 2010 lehnte sie den Erlass der Verordnung ab, die vor allem großkronige Bäume vor der vorzeitigen Fällung schützt – oder zumindest Ersatzpflanzungen einfordert.

Dabei spielen gerade die Bäume eine wichtige Rolle im Kampf gegen die Folgen der Klimakatastrophe, hatte Niklas Wagener in der Stadtratsdebatte betont. Er verwies auf das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach Klimaschutz ein Grundrecht ist und auf allen politischen Ebenen ganz nach vorne gehört. Das sogenannte Baumschutzkonzept der Stadt, in dessen Rahmen ein Mitarbeiter für 17.000 private Bäume zuständig ist, reiche nicht aus. Auch die von der Verwaltung angeführte Personalnot ließ Niklas Wagener angesichts etlicher neuer Stellen im Rathaus nicht gelten.

Doch sein Vorschlag, noch einmal gemeinsam über den Inhalt einer Baumschutzverordnung zu beraten, blieb ergebnislos. Nach dem Motto "Der Natur keine Chance" blieb die Stadtratsmehrheit stur bei ihrer Ablehnung und bewies erneut, dass sie nichts kapiert hat. Für den Erlass der Verordnung stimmten nur wir GRÜNE sowie KI, ÖDP und UBV.