12.05.2021
150 Jahre Widerstand gegen §218
Am 15. Mai 1871 wurden die Bestimmungen zum Schwangerschaftsabbruch im ersten Reichsstrafgesetzbuch verabschiedet. Das ist nun 150 Jahre her, aber noch immer finden sich die Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch im Strafgesetzbuch. Wir setzen uns schon immer für das Recht auf körperliche Selbstbestimmung ein, das gerade Frauen durch die Kriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen immer noch zu oft verwehrt wird.
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Am 17. Mai wird der Stadtrat zum wiederholten Male über die Forderung nach einer Baumschutzverordnung abstimmen. Es ist zu befürchten, dass diese erneut abgelehnt wird. Im Zuge des Klimawandels und der immer stärkeren Erwärmung der Stadt, werden Bäume allerdings immer wichtiger. Daher wollen wir Grüne gemeinsam mit KI und ÖDP unsere Stimme nicht nur im Stadtrat sondern auch vor der Stadthalle erheben.
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Robert Habeck hat heute im Namen des gesamten Bundesvorstandes Annalena Baerbock als erste grüne Kandidatin für das Kanzler*innenamt vorgeschlagen. Zukunft geht nur gemeinsam. Wir gehen in diesen Wahlkampf – genau wie durch die letzten Jahre – als Team. Doch unsere Stärke hat dazu geführt, dass wir zum ersten Mal in der Geschichte in den Wettbewerb um die Führung dieses Landes gehen. Eine oder einer kann und muss für das Kanzler*innenamt kandidieren.
„Heute ist der Moment zu sagen, dass die erste grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock sein wird”, sagte Robert Habeck am 19. April auf der Veranstaltung zur Verkündung der grünen Kanzler*innen-Kandidatur in der Malzfabrik in Berlin Schöneberg. In seiner Rede betonte Habeck den neuen Führungsstil, den Annalena Baerbock und er seit ihrer Wahl zu den Parteivorsitzenden im Januar 2018 etabliert hätten: „Ein Stil, der auf Kooperation aufbaut, der einander Raum lässt, der das Miteinander nach vorne stellt.” Dies habe zur paradoxen Situation geführt, dass durch den gemeinsamen Erfolg eine*r von beiden für das Kanzler*innenamt kandidieren könne und müsse.
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17.04.2021
Niklas Wagener holt aussichtsreichen Platz für die Bundestagswahl
Souverän hat unser Kandidat Niklas Wagener auf dem Aufstellungsparteitag der bayerischen Grünen den Listenplatz 14 geholt. Herzliche Glückwünsche an Niklas von unserem gesamten Kreisverband. Damit wird der Wahlkreis Aschaffenburg mit höchster Wahrscheinlichkeit nach der Bundestagswahl im September wieder mit einem eigenen Abgeordneten in Berlin vertreten sein. Sein Motto: "Ohne Wald kein Klimaschutz! Ohne Klimaschutz kein Wald!"
348 Delegierte, die fast 18.000 Grüne in Bayern vertreten, haben auf einer historischen Landesdelegiertenkonferenz einen neuen Sprecher gewählt und die Landesliste für die Bundestagswahl im September aufgestellt. Historisch, weil wegen der Corona-Pandemie erstmals hybrid: Kandidatinnen und Kandidaten sowie das Präsidium vor Ort in Augsburg, Delegierte und Besucher*innen online zugeschaltet.
Zu Beginn wurde der scheidenden Landesvorsitzenden Eike Hallitzky durch die Landesvorsitzende Eva Lettenbauer und unseren Aschaffenburger Stadtrat Thomas Mütze verabschiedet. Anschließend wurde Thomas von Sarnowski (33), Geschäftsführer der oberbayerischen Grünen mit großer Mehrheit zum neuen Landesvorsitzenden gewählt.
Claudia Roth und Toni Hofreiter wurden als Spitzenkandidat*innen auf unsere bayerische Landesliste gewählt. Auf Platz fünf tritt unsere Bundestagsabgeordnete Manuela Rottmann (Bad Kissingen) an.
Unsere Diskussionsveranstaltung über einen geschlechtergerechten Haushalt, über Gender Budgeting im Vorfeld des internationalen Frauentages ist auf großes Interesse gestoßen. Dabei ging es nicht um die Aufteilung des Haushalts zu Hause - Kochen, Putzen, Einkaufen -, sondern eine Haushalts- und Finanzpolitik auf kommunaler, Landes- sowie Bundesebene, die ihre Auswirkung auf die Geschlechter berücksichtigt und eine Gleichstellung von Frau und Mann fördert. Dabei geht es um Prioritätensetzung und Verteilungsgerechtigkeit, denn eine geschlechtsneutrale Realität und somit auch eine geschlechtsneutrale Haushalts- und Finanzpolitik gibt es nicht.
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Vielversprechender Auftakt der Diskussion über ein Biosphärenreservat im Spessart. Mehr als 120 Gäste haben am Samstagnachmittag die von unseren Grünen Kreisverbänden Aschaffenburg-Stadt und -Land organisierte Online-Spessartkonferenz der strahlenden Wintersonne vorgezogen!
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