CSU und SPD entscheiden sich für Weiter-So statt Zukunft zu wagen!

Grüne Fraktion vor der konstituierenden Sitzung, v.l.n.r. Niklas Wagener, Elias Weckwerth, Emila Handt, Monika Hartl, Dennis Handt, Rosemarie Ruf, Thomas Giegerich
Grüne Fraktion vor der konstituierenden Sitzung

Bei der gestrigen konstituierenden Sitzung des Aschaffenburger Stadtrates haben sich sowohl CSU und SPD für ein Weiter-So entschieden, statt endlich Schritte Richtung Zukunft zu wagen.

Als Grüne-Stadtratsfraktion haben wir mit unserer Forderung den*die 3. Bürgermeister*in ins Ehrenamt zu überführen, einen richtungsweisenden Vorschlag gemacht, um aufgrund der angespannten Haushaltslage Gelder einzusparen. Mehrheitlich hat sich der Aschaffenburger Stadtrat jedoch dagegen entschieden und damit ein falsches Signal an die Bürger*innen der Stadt gesendet.

In ihrer Rede für die Kandidatur als 3. Bürgermeisterin ging Monika Hartl auf die Zukunft Aschaffenburgs ein, die zentralen Probleme wie Kinderarmut und Sanierungsstau an Aschaffenburger Schulen sowie die Defizite beim Klinikum. Auch hier entschied sich die Mehrheit des Stadtrats jedoch für ein Weiter-So mit Eric Leiderer (SPD).

Der Vorschlag die Finanzierung der Ausschussgemeinschaften einzustampfen, konnte erfolgreich abgewendet werden. Als Grüne-Stadtratsfraktion halten wir es für die Chancengleichheit unter den demokratischen Gruppierungen innerhalb des Stadtrates für essenziell, dass für die anspruchsvolle politische Arbeit auch entsprechende Mittel zur Verfügung stehen. Daher haben wir uns erfolgreich für eine solide Weiterfinanzierung der Ausschussgemeinschaften eingesetzt.

Monika Hartl kommentiert die konstituierende Sitzung des Stadtrates: „Auch wenn die Mehrheit im Stadtrat unter CSU und SPD Führung an einem veralteten Modell festhalten will: Wir kämpfen weiter für ein ökologisches und soziales Aschaffenburg, das wirtschaftlich stark ist! Damit das gelingt, müssen wir Bildung und Klima in unseren Hauptfokus nehmen!”